Im Rahmen der Flächensicherung für Wind- und PV-Projekte benötigen Projektentwickler so früh wie möglich Auskünfte zu den Grundstückseigentümerverhältnissen der in Frage kommenden Flächen. Um Informationen über die Eigentumsverhältnisse bestimmter Grundstücke zu erhalten, ist ein Blick ins Grundbuch erforderlich, da dieses als maßgebliche Auskunftsquelle dient. Gleichzeitig genießt der Grundstückseigentümer aber besonderen Schutz vor unbefugten Einsichten in […]
zum BeitragAm 26. November 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit nun veröffentlichter Begründung (Az. EnVR 17/22), dass Batteriespeicher (auch) als „Erzeugungsanlagen“ einzustufen sind. Zwar wurden Stromspeicher bereits bislang vereinzelt (auch) als „Erzeuger“ eingeordnet. Eine konsequente und einheitliche rechtliche Praxis gab es allerdings nicht. Der BGH setzt in dieser Angelegenheit nun einen Schlusspunkt. Der Beschluss des BGH […]
zum BeitragSascha Bentke LL.M. oec./Dr. Bettina Hennig
zur VeröffentlichungEine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft mehr Rechtsklarheit für die Bewertung der ersten Phase von Nutzungsverträgen bei der Nutzung von offenen Laufzeitklauseln. In seinem Urteil vom 12. März 2025 (Aktenzeichen XII ZR 76/24) hat sich der BGH im Zusammenhang mit einem Windenergie-Nutzungsvertrag ausführlich mit der Kündigung innerhalb der vertraglichen „Schwebezeit“ zwischen Vertragsschluss und dem […]
zum BeitragDr. Hartwig von Bredow
zum VortragDr. Bettina Hennig
zum VortragJulia Rawe
zum VortragDr. Florian Valentin
zum VortragDr. Florian Valentin
zum VortragDr. Hartwig von Bredow
zum VortragDr. Steffen Herz
zum VortragPavlos Konstantinidis
zum VortragClara Scharfenstein
zum VortragDr. Steffen Herz
zum VortragPavlos Konstantinidis
zum VortragMit Wirkung zum 1. Januar 2025 tritt eine Änderung des § 578 BGB in Bezug auf gewerbliche Mietverträge in Kraft, die auch Nutzungsverträge für EE-Anlagen betrifft. Anstelle des Schriftformerfordernisses bei Mietverträgen soll künftig ein Textformerfordernis für gewerbliche Mietverträge gelten. Die Nichteinhaltung der Textform hat allerdings weiterhin die ordentliche Kündbarkeit zur Folge. Die Änderung gilt für […]
zum BeitragGemeinsam mit der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik laden wir Sie herzlich zu den 15. Berliner Gesprächen zu Energierecht und Energiepolitik ein. Die Veranstaltung mit dem Titel „Energiewende im Wahljahr 2024/2025“ findet am 13. Dezember 2024 statt. Das Programm zur Veranstaltung finden Sie hier. Wie bereits die letzten Berliner Gespräche werden wir die Veranstaltung auch dieses […]
zum BeitragPavlos Konstantinidis
zum VortragDr. Jörn Bringewat
zum VortragDr. Steffen Herz
zum Vortrag