Im Rahmen der Flächensicherung für Wind- und PV-Projekte benötigen Projektentwickler so früh wie möglich Auskünfte zu den Grundstückseigentümerverhältnissen der in Frage kommenden Flächen. Um Informationen über die Eigentumsverhältnisse bestimmter Grundstücke zu erhalten, ist ein Blick ins Grundbuch erforderlich, da dieses als maßgebliche Auskunftsquelle dient. Gleichzeitig genießt der Grundstückseigentümer aber besonderen Schutz vor unbefugten Einsichten in […]
zum Beitrag
Am 26. November 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit nun veröffentlichter Begründung (Az. EnVR 17/22), dass Batteriespeicher (auch) als „Erzeugungsanlagen“ einzustufen sind. Zwar wurden Stromspeicher bereits bislang vereinzelt (auch) als „Erzeuger“ eingeordnet. Eine konsequente und einheitliche rechtliche Praxis gab es allerdings nicht. Der BGH setzt in dieser Angelegenheit nun einen Schlusspunkt. Der Beschluss des BGH […]
zum Beitrag
Sascha Bentke LL.M. oec./Dr. Bettina Hennig
zur Veröffentlichung
Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft mehr Rechtsklarheit für die Bewertung der ersten Phase von Nutzungsverträgen bei der Nutzung von offenen Laufzeitklauseln. In seinem Urteil vom 12. März 2025 (Aktenzeichen XII ZR 76/24) hat sich der BGH im Zusammenhang mit einem Windenergie-Nutzungsvertrag ausführlich mit der Kündigung innerhalb der vertraglichen „Schwebezeit“ zwischen Vertragsschluss und dem […]
zum Beitrag
Dr. Hartwig von Bredow
zum Vortrag
Dr. Bettina Hennig
zum Vortrag
Julia Rawe
zum Vortrag
Dr. Florian Valentin
zum Vortrag
Dr. Florian Valentin
zum Vortrag
Dr. Hartwig von Bredow
zum Vortrag
Dr. Steffen Herz
zum Vortrag
Pavlos Konstantinidis
zum Vortrag
Clara Scharfenstein
zum Vortrag
Dr. Steffen Herz
zum Vortrag
Pavlos Konstantinidis
zum Vortrag
Mit Wirkung zum 1. Januar 2025 tritt eine Änderung des § 578 BGB in Bezug auf gewerbliche Mietverträge in Kraft, die auch Nutzungsverträge für EE-Anlagen betrifft. Anstelle des Schriftformerfordernisses bei Mietverträgen soll künftig ein Textformerfordernis für gewerbliche Mietverträge gelten. Die Nichteinhaltung der Textform hat allerdings weiterhin die ordentliche Kündbarkeit zur Folge. Die Änderung gilt für […]
zum Beitrag
Gemeinsam mit der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik laden wir Sie herzlich zu den 15. Berliner Gesprächen zu Energierecht und Energiepolitik ein. Die Veranstaltung mit dem Titel „Energiewende im Wahljahr 2024/2025“ findet am 13. Dezember 2024 statt. Das Programm zur Veranstaltung finden Sie hier. Wie bereits die letzten Berliner Gespräche werden wir die Veranstaltung auch dieses […]
zum Beitrag
Pavlos Konstantinidis
zum Vortrag
Dr. Jörn Bringewat
zum Vortrag
Dr. Steffen Herz
zum Vortrag