BGH
zum BeitragRefE
zum BeitragVeranstaltung: Update THG-Quote
zum BeitragAm 26. November 2024 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit nun veröffentlichter Begründung (Az. EnVR 17/22), dass Batteriespeicher (auch) als „Erzeugungsanlagen“ einzustufen sind. Zwar wurden Stromspeicher bereits bislang vereinzelt (auch) als „Erzeuger“ eingeordnet. Eine konsequente und einheitliche rechtliche Praxis gab es allerdings nicht. Der BGH setzt in dieser Angelegenheit nun einen Schlusspunkt. Der Beschluss des BGH […]
zum BeitragSascha Bentke LL.M. oec./Dr. Bettina Hennig
zur VeröffentlichungEine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft mehr Rechtsklarheit für die Bewertung der ersten Phase von Nutzungsverträgen bei der Nutzung von offenen Laufzeitklauseln. In seinem Urteil vom 12. März 2025 (Aktenzeichen XII ZR 76/24) hat sich der BGH im Zusammenhang mit einem Windenergie-Nutzungsvertrag ausführlich mit der Kündigung innerhalb der vertraglichen „Schwebezeit“ zwischen Vertragsschluss und dem […]
zum BeitragDr. Hartwig von Bredow
zum VortragDr. Bettina Hennig
zum VortragJulia Rawe
zum VortragDr. Florian Valentin
zum VortragDr. Florian Valentin
zum VortragDr. Hartwig von Bredow
zum VortragDr. Steffen Herz
zum VortragPavlos Konstantinidis
zum VortragClara Scharfenstein
zum VortragDr. Steffen Herz
zum VortragPavlos Konstantinidis
zum VortragMit Wirkung zum 1. Januar 2025 tritt eine Änderung des § 578 BGB in Bezug auf gewerbliche Mietverträge in Kraft, die auch Nutzungsverträge für EE-Anlagen betrifft. Anstelle des Schriftformerfordernisses bei Mietverträgen soll künftig ein Textformerfordernis für gewerbliche Mietverträge gelten. Die Nichteinhaltung der Textform hat allerdings weiterhin die ordentliche Kündbarkeit zur Folge. Die Änderung gilt für […]
zum Beitrag