Dezentrale Energiekonzepte sind derzeit in aller Munde. Dabei stellen sich eine ganze Reihe komplexer, teilweise auch hoch umstrittener Rechtsfragen. Zu einigen besonders spannenden Fragen rund um die Themen Eigenversorgung, Direktlieferung, Speicher und Sektorenkopplung haben Bettina Hennig und Dr. Steffen Herz einen zweiteiligen Aufsatz in der Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER, Hefte 1/2016 und 2/2016) veröffentlicht.
Teil 1: Eigenversorgung und stationäre Speicher
Der erste Teil des Beitrags thematisiert insbesondere die aktuelle Diskussion rund um die Eigenversorgung und die Abgrenzung zur Stromlieferung. Die Autoren setzen sich hierzu unter anderem mit dem für die Abgrenzung besonders bedeutsamen Begriff der Personenidentität zwischen Anlagenbetreiber und Letztverbraucher auseinander. Hier ist – auch nach dem immer noch in der Konsultationsphase befindlichen „Leitfaden zur Eigenversorgung“ der Bundesnetzagentur – vieles umstritten. Insbesondere zum Thema „Eigenversorgung in Mehrpersonenverhältnissen“ zeigen die Autoren hier rechtliche Argumentationen auf, die etwa in GbR-Modellen durchaus eine Eigenversorgung möglich erscheinen lassen. Neben weiteren verschiedenen Einzelfragen im Rahmen der Eigenversorgungsregeln thematisiert der erste Teil des Beitrags ferner die Problematik der energierechtlichen Bewertung und Behandlung von stationären Energiespeichern.
Teil 2: Elektromobilität
Der zweite Teil des Aufsatzes beschäftigt sich mit mobilen Speichern, also Elektromobilen und den zahlreichen energierechtlichen Fragen, die mit der Integration von Elektromobilität in dezentrale Energiekonzepte einhergehen. Dabei wird deutlich, dass das immense Potenzial der Elektromobilität für die zunehmende Flexibilisierung des Energiesystems und die Sektorenkopplung derzeit noch nicht ausreichend im Energierecht abgebildet wird. Die Autoren gehen hier insbesondere auf die energierechtliche Einordnung von Elektromobilität, die Rechte und Pflichten der Ladesäulenbetreiber sowie auf die Belastung der Elektromobilität mit Abgaben, Umlagen und Entgelten ein. Hierbei wird auch der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum sog. Strommarktgesetz berücksichtigt.
Eine vollständige Fassung des Aufsatzes finden Sie hier: Teil 1 und Teil 2.
