Energetische Sanierungen öffentlicher Gebäude und das Wirtschaftlichkeitsgebot – vBVH-Studie für das BBSR veröffentlicht

06.02.2019 Energetische Sanierungen öffentlicher Gebäude und das Wirtschaftlichkeitsgebot – vBVH-Studie für das BBSR veröffentlicht.

Unter dem Titel „Zukunft Bauen – Klimaschutz und die Vorbildfunktion des Bundes im Gebäudebereich“ hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung die Ergebnisse zweier Forschungsvorhaben veröffentlicht, welche den Interessenkonflikt zwischen der Vorbildfunktion des Bundes bei der Erreichung von Klimaschutzzielen im Gebäudebestand und dem verfassungsrechtlich verankerten haushaltsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebot aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Die Ergebnisse der nun veröffentlichten Studien dienen als Grundlage für eine mögliche Novellierung des Erlasses zur „Energetischen Vorbildfunktion von Bundesbauten“.

vBVH hat sich dabei mit der immer wieder umstrittenen Frage der Vereinbarkeit von haushaltsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsvorgaben einerseits und der klimapolitisch gebotenen energieeffizienten Sanierung von öffentlichen Gebäuden andererseits befasst. Zudem wurden verschiedene konkrete Sanierungsvarianten wirtschaftlich bewertet. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wurden von dem Institut Wohnen und Umwelt (IWU) durchgeführt.

Die Forschungsergebnisse zeigen, wie öffentliche Bauherren den Spielraum für energetische Maßnahmen an Gebäuden stärker als bisher ausschöpfen können bzw. mit Blick auf die verbindlichen Klimaziele gegebenenfalls sogar müssen. Im Hinblick auf die ambitionierten Ziele der Bundesregierung bei der CO² -Einsparung im Gebäudebereich wird deutlich, dass eine rein einzelwirtschaftliche Betrachtungsweise zu kurz greift, wenn es um die Kosten-Nutzen-Bewertung konkreter Maßnahmen geht. Vielmehr sind bei der Frage, inwieweit einzelne Maßnahmen als „wirtschaftlich“ angesehen werden können, umfassende gesamtwirtschaftliche Bewertungen anzustellen. Zudem wird in der Studie gezeigt, dass haushaltsrechtliche Wirtschaftlichkeitsvorgaben ambitionierten klimapolitischen Maßnahmen der öffentlichen Hand nicht etwa per se entgegenstehen.

Die Publikation ist auf der Website der Forschungsinitiative Zukunft Bau kostenfrei als PDF erhältlich.

Ansprechpartner

Dr. Bettina Hennig
Rechtsanwältin und Partnerin

E-Mail: Hennig@vbvh.de
Tel.: 030/8092482-20

Ansprechpartner

Julia Rawe
Rechtsanwältin

E-Mail: Rawe@vbvh.de
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