Stromsteuerbefreiung für den „EEG-Ersatzstrom“ bei Eigenbedarf – vBVH in der nächsten CuR

14.10.2014 Stromsteuerbefreiung für den „EEG-Ersatzstrom“ bei Eigenbedarf – vBVH in der nächsten CuR

Für die November-Ausgabe der Zeitschrift Contracting und Recht (CuR) schreiben von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte zur Auslegung des § 12b Absatz 4 StromStV und den Auswirkungen auf die Stromsteuerbefreiung von EEG-Ersatzstrom, insbesondere für den Eigenbedarf von Biogasanlagen.

In dem Beitrag erläutern Dr. Katrin Antonow und Dr. Hartwig von Bredow die im letzten Jahr eingeführte Vorschrift des § 12b Absatz 4 Stromsteuerdurchführungsverordnung (StromStV), welche die Leistungsbeziehungen im Rahmen der Steuerbefreiung nach § 9 Absatz 1 Nr. 3a und 3b StromStG für die dezentrale Energieversorgung näher bestimmt. Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob durch die Vorschrift eine Neuregelung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Stromsteuerbefreiung getroffen wurde, oder ob diese lediglich eine Festschreibung der bisherigen Verwaltungspraxis der Hauptzollämter enthält und daher im Ergebnis der zum Eigenverbrauch bilanziell aus dem Netz bezogene Strom auch dann von der Stromsteuer befreit sein kann, wenn der in der Anlage erzeugte Strom nicht gegen Erhalt der EEG-Einspeisevergütung an den Netzbetreiber veräußert, sondern im Marktprämienmodell direktvermarktet wird.

Ein Link zum Artikel wird hier auf der Website von vBVH zur Verfügung gestellt, sobald der Beitrag veröffentlicht ist.